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October 13 2010

Rot-Liberal: Regierungsverhandlungen mit Häupl wären beinhart

SPÖ LIFLiberale wollen eine freiere und tolerante Gesellschaft. Stellen wir uns einmal vor, wir wären in den Wiener Gemeinderat eingezogen: dann würde das LIF nun am Tisch mit der SPÖ sitzen und über mögliche Koalitionen diskutieren. Bürgermeister Häupl und seine SPÖ würden ganz schön Federn lassen müssen, wenn es zu einer SPÖ/LIF-Regierung kommen würde.

Erster Knackpunkt: Kinder im Gefängnis

Familiengefängniszellen mit Gitterbett und Spielzeug - so eine inhumane Vorgehensweise darf es in Österreich nicht geben. Ich kann mir keine Koalition mit einer Partei vorstellen, die solch menschenverachtende Gesetze als Regierungspartei vollzieht und Kinder langfristig traumatisiert. Auch wenn es nicht in Wien entschieden wird, müsste Häupl hier eine klare Kehrtwendung in der Bundes-SPÖ lostreten, um die bestehenden Gesetze und Methoden sofort zu ändern.

Zweiter Knackpunkt: Landtage abschaffen

Wäre mit Bürgermeister Häupl eine tatsächliche Föderalismus-Reform möglich? Wäre er bereit, seine Macht als Landeshauptmann zugunsten des Bundes aufzugeben? Wäre beispielsweise in der Schuldebatte die liberale Position „Starker Bund und freie Schulen“ möglich?

Bürgermeister Häupl hat sich als Landeshauptmann in dieser Debatte während des Wahlkampfes sehr ruhig verhalten. Grundsätzlich ist allerdings davon auszugehen, dass er mit seinem Kollegen Pröll auf der gleichen machtbewahrenden Welle schwimmt und ein Durchsetzen der liberalen Position für ihn undenkbar wäre.

Dritter Knackpunkt: Aufbrechen der Wien-Holding

Oje, noch ein sehr heikler Punkt. Auch hier ist davon auszugehen, dass Bürgermeister Häupl lieber seinen langfristig aufgebauten Strukturen nachhängt, als sich für die Chance eines lebendigen Wirtschaftsstandortes ohne politischen Machteinfluss zu entscheiden.

Koalitionsverhandlungen zwischen der strukturbewahrenden SPÖ und dem reformbereiten LIF wären sehr zäh. Möglicherweise wäre aber das Ergebnis für ein weltoffenes und wirtschaftsfreundliches Wien durchaus interessant.

October 12 2010

Wahlen in Wien: Kein Grund zur Freude, aber ein Arbeitsauftrag

Ronald PohorylesEs gibt nichts zu beschönigen: Das Wiener Wahlergebnis war eine herbe Enttäuschung. Die – ohnedies bescheidenen – Wahlziele des LIF wurden eindeutig verfehlt.

Die Gründe dafür sind vielfältig:

· Hauptgrund ist wohl der völlige mangel von finanziellen Mitteln. Trotz der Aktivitäten in den Bezirken konnten zahlreiche Menschen nicht erreicht werden, die sonst über die traditionellen Werbemittel (Annoncen, Plakatwände, etc.) informiert werden könnten. Noch bis zum Ende des Wahlkampfs wurden wir häufig erstaunt darauf angesprochen, dass wir überhaupt eine Kandidatur deponiert hatten. Viele haben vom Antreten des LIF überhaupt erst am Wahlzettel Kenntnis erhalten.

· Der finanzielle Notstand hat natürlich auf bedeutet, dass niemand im LIF fürden Wahlkampf angestellt werden konnte. Sämtliche Liberale, die im Wahlkampf aktiv waren, haben dies freiwillig und ohne Entgelt getan. Berufliche Verpflichtungen hatten natürlich Vorrang.

· Das weitgehende Verschweigen des LIF in den Medien hat sicher nicht geholfen; nur sporadisch kam die Spitzenkandidatin Angelika Mlinar zu Wort. Während das BZÖ – gleichfalls nicht im Gemeinderat vertreten, immer wieder Gelegenheit zur Selbstdarstellung bekommen hat, wurde das LIF kaum oder gar nicht erwähnt. Die Behandlung durch den ORF war überhaupt skandalös: Selbst die Veranstaltung mit Grigorij Yawlinsky war dem ORF keinen Bericht wert; KURIER und “Die Presse” haben darüber wenigsten ausführlich berichtet.

· Das LIF ist in einem Prozess des organisatorischen Wiederaufbaus und der Neuorientierung; de facto gibt es keine nachhaltigen Strukturen. In letzter Zeit ist das LIF zwar bei mehreren Wahlen – erfolglos – angetreten, tritt aber nur sporadisch und zu knapp vor Wahlen auf.

· Das führt natürlich dazu, dass die Kandidatinnen und Kandidaten relativ unbekannt sind. Kontinuität ist wichtig, sowohl personell als auch im Auftritt nach außen: Wohin wenden sich Liberale, die politisch aktiv oder zumindest informiert werden wollen? Und welche Aktivitäten setzt das LIF – außer knapp vor Wahlen?

· Das führte auch dazu, dass das LIF thematisch dem inszenierten “Kampf um Wien”, den sich SPÖ und FPÖ lieferten, und dem Medienspektakel um die Grünen wenig entgegenzusetzen vermochte.

Interessant ist übrigens, dass das BZÖ, das sich mit ihrem Spitzenkandidaten als “liberal” zu etikettieren versuchte, zwar in Wien besser abschnitt als das LIF, in allen innerstädtischen Bezirken aber – und teils deutlich – schlechter, und dies trotz höheren Werbeaufwands und besserer Behandlung durch die Medien. Wo das BZÖ seinen höheren Stimmenanteil erhalten hatte, ist dessen Herkunft einfach zu erkennen: Es sind jene Wählerinnen und Wähler, die sich mit Westentaler & Co. von der FPÖ zum BZÖ abgewandert sind; sie kommen aus jenen Bezirken, wo auch die FPÖ am besten abgeschnitten hat.

Woher aber der Arbeitsauftrag?

· Zum einen hat das LIF historisch bewiesen, dass ein Potential an liberalen Wählerinnen und Wählern auch in Österreich vorhanden ist: Wahlerfolge bis ins letzte Jahrzehnt hinein beweisen, dass auch in Österreich ausreichend Potential vorhanden ist.

· Diese liberale Wählerschaft muss von jenen Parteien, die von 1999 an liberale Stimmen “geerbt” haben, wieder zurückgewonnen werden muss. Die Wählerstromanalyse von den Nationalratswahlen 2008 hat gezeigt, dass die mehr als 100.000 Stimmen für das LIF zu jeweils einem Drittel von den Grünen, der ÖVP und der SPÖ (zurück) gekommen waren.

· Eine Studie der ELDR in Zentraleuropa hat gezeigt, dass ein durchaus relevanter Anteil der österreichischen Bürgerinnen und Bürger mit liberalen Werten übereinstimmt. Diese finden aber derzeit im politischen System keine Vertretung.

· Immerhin sind die Liberalen in Europa – weit vor den Grünen – die drittstärkste politische Kraft.

· Auch die Medien beklagen, dass in Österreich keine relevante liberale politische Kraft vorhanden ist. In Leitartikeln wird dies regelmäßig in Presse, KURIER und Standard beklagt. Zugleich ignorieren sie aber, und dies durchaus bewusst, das LIF, das genau jene Werte vertritt, die gerade diese Medien für sich reklamieren.

Was ist zu tun?

Es gilt, die Gunst der Stunde zu nutzen: Wenn man von den ÖH-Wahlen absieht, sind bis 2012 keine bundesweiten Wahlen zu schlagen.

Die Zeit ist zu nutzen, um…

· …mit interessanten Veranstaltungen Liberale und Massenmedien anzusprechen. Hierzu gibt es Unterstützung von den europäischen Liberalen, der ELDR, und dem Think-Tank der Liberalen, dem European Liberal Forum. Als Plattform dafür eignet sich das Liberale Zukunftsforum, das heuer schon vier Veranstaltungen erfolgreich durchgeführt hat.

· …kontinuierliche Pressearbeit und Öffentlichkeitsarbeit zu leisten. Dazu müssen Themen erarbeitet werden und Persönlichkeiten von Liberalen verstärkt in den Vordergrund geschoben werden. Europa ist hier ein wichtiges Thema. Nur Kontinuität kann uns hier weiterbringen.

· …den Aufbau von Strukturen voranzutreiben. Liberale Aktivisten sind in Österreich verstreut, es gibt kaum gemeinsame Aktivitäten oder gar Koordination. Natürlich muss man sich der Ressourcenknappheit bewusst werden; aber vieles kann auch ohne großen finanziellen Aufwand geleistet werden. Der Wahlkampf hat och in Wien einen Sympathisantenkreis entstehen lassen; man darf nicht den Fehler machen, auf Kontinuität zu verzichten.

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Ronald J. Pohoryles

Liberales Forum – Austrian Liberal Forum

Sprecher für Europäische und Internationale Angelegenheiten

Speaker for European and International Affairs

Chargé des affaires européennes et internationales

October 03 2010

ORF-Elefantenrunde – keine Entscheidungshilfe für Unentschlossene

Bürgermeister Häupl will sich Wien nicht schlechtreden lassen – so der Schlußsatz des Wiener Bürgermeisters in der ORF-Diskussion. Also eh alles im Lot, Wien braucht keine Veränderung. Wie wohl ein Wien 2015 aussieht – darauf gab es keine Antwort.

Aus Sicht des Bürgermeisters ist ein Verteidigen des Status-quo verständlich. Aus Sicht einer weltoffenen, auf Werten der Freiheit, Eigenverantwortung und Marktwirtschaft kämpfenden Partei sieht das allerdings anders aus.

Die konkreten Positionen des LIF finden Sie im LIF-Wahlprogramm.

September 03 2010

LIF-Kandidatur eingereicht – nächste Hürde: Einzug in den Wiener Gemeinderat

Angelika MlinarBereits 1996 hat das LIF die SPÖ ins Schwitzen gebracht. Nun soll ein zweites Mal eine Alleinregentschaft von Bürgermeister Häupl verhindert werden und der Wiener Gemeinderat wieder eine liberale Handschrift bekommen.

Angelika Mlinar: “Fällt die absolute Mehrheit, ist Bürgemeister Häupl gezwungen, eine Koalition zu bilden. Das macht die politische Landschaft lebendiger und ist aus demokratiepolitischen  Gründen enorm wichtig.”

August 24 2010

5 liberale Mandatare wollen SPÖ-Absolute brechen

Angelika MlinarRedaktion: Häupl und seine SPÖ liegen derzeit in der Sonntagsfrage bei 50%. Warum ist es so wichtig, dass die absolute Mehrheit im Wiener Rathaus endlich fällt?

Angelika Mlinar: Je stärker die Opposition ist, desto mehr muss sich Bürgermeister Häupl künftig bemühen. Fällt die absolute Mehrheit, ist er gezwungen, Koalitionen zu bilden. Das macht die politische Landschaft lebendiger und ist aus demokratiepolitischen  Gründen enorm wichtig.

Redaktion: Das Ziel der Liberalen ist der Einzug in den Gemeinderat mit 5%. Was würde das bedeuten?

Angelika Mlinar: Wir wollen mit 5 Mandataren in den Gemeinderat einziehen. Als Liberale Fraktion werden wir als starke Opposition den Druck von der Mitte aus ausüben und uns für die mündigen und eigenverantwortlichen Wienerinnen und Wiener stark machen.

Redaktion: Das ist ja auch der Slogan „In der Mitte liegt die Kraft“ – was bedeutet das genau?

Angelika Mlinar: Das bedeutet, dass wir sowohl gesellschafts- als auch wirtschaftsliberales Denken unter einen Hut bringen wollen. Es geht um ein Miteinander von Sozial- und Wirtschaftspolitik und nicht um ein Gegeneinander.
Mit der Mitte sind all jene Menschen gemeint, die etwas erreichen wollen und derzeit in der politischen Landschaft keine Unterstützung finden.

Redaktion: Danke für das Interview.

July 26 2010

Wiener Schikane – LIF braucht 1800 gelbe und weiße U-Erklärungen

post-imageAuch wenn die Farbe gelb durchaus fürs LIF steht – vorgeschriebene Farben für Unterstützungserklärungen erhöhen die Fehlerwahrscheinlichkeit. Damit will Bürgermeister Häupl & Co. wohl das einfache Aussenden der Formulare über Facebook und e-mail verhindern und das LIF mit dieser bürokratischen Hürde beschäftigen.

Redaktion: Wie kann man eine Unterstützungserklärung abgeben?

Angelika Mlinar: Unterstützungserklärungen für die Wien-Wahl am 10. Oktober können mit einem Ausweis beim Magistratsbeamten in jedem Bezirk oder beim Notar abgegeben werden. Dafür ist ein Hauptwohnsitz in Wien mit Stichtag 10. August 2010 notwendig.  Genauere Informationen findet man auf unserer Wiener Webseite. Wir haben auch extra einen Folder mit den korrekten Formularen drucken lassen. Diesen kann man bei uns anfordern.

Redaktion: Wieviel Unterschriften braucht das LIF?

Angelika Mlinar: Für die Gemeinderatswahl 100 x 18, für die Bezirksvertretungswahl 23 x 50.

Redaktion: Was hat es mit der gelben Unterstützungserklärung auf sich?

Angelika Mlinar: In der letzten Gemeinderatssitzung haben die Rathausparteien die Bedingungen für neue Parteien verschärft. Die gelbe Unterstützungserklärung ist eines der Pommons – denn wird die Farbe nicht eingehalten, ist die Unterschrift ungültig. Noch nie war die Wahlordnung so kompliziert.

Redaktion:  Kann man die Unterstützungserklärung auch per Internet ans Magistrat schicken?

Angelika Mlinar: Nein, der technologische Fortschritt ist bei Häupl noch nicht angekommen. Schade, in einer modernen Stadt sollte der Einsatz des Internets völlig normal sein. So müssen wir jetzt 1800 Wienerinnen und Wiener aufs Magistrat bitten, ihre Unterschrift für unsere Kandidatur abzugeben.

Redaktion: Danke für das Interview!

Hier können Sie Unterstützungserklärungen anfordern:

Michael Pock 0676/87033782 oder per mail:  m.pock@liberale.at

May 29 2010

LiF-Spitzenkandidatin für Wien: Unternehmerin Angelika Mlinar

post-imageHeute fand die Landesversammlung der Wiener Liberalen statt. Vorerst wurden die ersten zehn Plätze für die Landtagswahl im Herbst gewählt – weitere folgen wie auch die Bezirkslisten später. LIF-Bundessprecherin und Unternehmerin Angelika Mlinar  führt die Liberalen zurück in das Wiener Rathaus. Auf den Plätzen zwei und drei auf der Landesliste folgen Hannes Heissl und Christoph Göttlicher.

Redaktion: Angelika, wie würdest Du Dich mit drei Worten beschreiben.

Angelika Mlinar: mutig - dynamisch - freiheitsliebend.

Redaktion: Du bist ja ursprünglich aus Kärnten, was gefällt Dir an Wien?

Angelika Mlinar: Wien ist eine großartige Stadt mit fast mediteranem Flair. Das habe ich gerade heute auf meinem Fußmarsch vom 8. Bezirk zur Landesversammlung wieder mit Begeisterung festgestellt.

Redaktion: Wer wird der härteste Gegner im Wahlkampf?

Angelika Mlinar: Die etablierte Politik, die ihre Pfründe eisern schützen will.

Redaktion: Was wollen die Liberalen in Wien bewegen? Was ist das wichtigste Ziel?

Angelika Mlinar: Die Stadt soll sich endlich auf ihre Kernfunktionen konzentrieren. Wo es Unternehmer besser machen können – wie beispielsweise bei der Bestattung – soll sich die Stadt zurückziehen und Wettbewerb zugunsten der Menschen endlich zulassen.
Und die Kernfunktionen sehe ich in drei Bereichen: Rechtsstaatlichkeit, Chancengleichheit - mit Bildung und Integration – und schließlich die Sicherheit.

Redaktion: Wie grenzt sich das LIF gegenüber den Grünen ab?

Angelika Mlinar: Wir Liberale antworten mit Anreizen und Freiheit – Grüne mit Sanktionen und Verboten. Wir trauen den Menschen die Freiheit zu. Und darüber hinaus trennen uns klare wirtschaftspolitische Konzepte von den Grünen.

Redaktion: Da schließt sich meine nächste Frage gleich an. Wie schaut es mit dem Verhältnis von Sozial- und Wirtschaftspolitik aus?

Angelika Mlinar: Wir kämpfen für die Eigenverantwortung und Freiheit der Bürger und Bürgerinnen. Dabei darf auf die Schwächsten nicht vergessen werden.

Redaktion: Was können sich Unternehmerinnen und Unternehmer vom LIF erwarten?

Angelika Mlinar: Der wichtigste Punkt ist jetzt einmal, den Staat zu sanieren. Und dann muss sich Unternehmertum wieder auszahlen. Es ist erschreckend, wenn dreiviertel der Studentinnen und Studenten in den Staatsdienst wollen. Das zeigt eindeutig das Versagen der etablierten Politik!

Redaktion: Nun zu meiner Abschlussfrage. Wie kann man das LIF im Landtagswahlkampf unterstützen?

Angelika Mlinar: Persönliches Engagement der vielen liberal Denkenden in Wien und finanzielle Unterstützung benötigen wir dringend!

Redaktion: Danke für das Interview!

May 26 2010

Wahl der Kandidatinnen und Kandidaten fürs Wiener Rathaus

Die Vorbereitungen der Liberalen für die Wien-Wahl laufen auf Hochtouren. Diesen Samstag ist es so weit: die Kandidatinnen und Kandidaten werden im Hotel Ananas gewählt. Wie bei den Liberalen üblich, bei einer Landesversammlung der Wiener Partnerinnen und Partner.

„In Zeiten der Krise muss Wien mit einer mutigen Verwaltungsreform vorangehen“ so Landessprecher Hannes Heissl zur Vorreiterrolle der Bundeshauptstadt. Jetzt ist „Mut und Progressivität“ gefragt und den bringen die Liberalen als einzige unabhängige Partei mit.

Wenn Sie Samstag, den 29. Mai 2010 bei der Landesversammlung teilnehmen wollen, melden Sie sich bitte zwecks organisatorischer Vorbereitung bei den Wiener Liberalen unter wien@liberale.at. Das Treffen beginnt um 13.00 Uhr im Hotel Ananas.

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