Tumblelog by Soup.io
Newer posts are loading.
You are at the newest post.
Click here to check if anything new just came in.

July 26 2010

Wiener Schikane – LIF braucht 1800 gelbe und weiße U-Erklärungen

post-imageAuch wenn die Farbe gelb durchaus fürs LIF steht – vorgeschriebene Farben für Unterstützungserklärungen erhöhen die Fehlerwahrscheinlichkeit. Damit will Bürgermeister Häupl & Co. wohl das einfache Aussenden der Formulare über Facebook und e-mail verhindern und das LIF mit dieser bürokratischen Hürde beschäftigen.

Redaktion: Wie kann man eine Unterstützungserklärung abgeben?

Angelika Mlinar: Unterstützungserklärungen für die Wien-Wahl am 10. Oktober können mit einem Ausweis beim Magistratsbeamten in jedem Bezirk oder beim Notar abgegeben werden. Dafür ist ein Hauptwohnsitz in Wien mit Stichtag 10. August 2010 notwendig.  Genauere Informationen findet man auf unserer Wiener Webseite. Wir haben auch extra einen Folder mit den korrekten Formularen drucken lassen. Diesen kann man bei uns anfordern.

Redaktion: Wieviel Unterschriften braucht das LIF?

Angelika Mlinar: Für die Gemeinderatswahl 100 x 18, für die Bezirksvertretungswahl 23 x 50.

Redaktion: Was hat es mit der gelben Unterstützungserklärung auf sich?

Angelika Mlinar: In der letzten Gemeinderatssitzung haben die Rathausparteien die Bedingungen für neue Parteien verschärft. Die gelbe Unterstützungserklärung ist eines der Pommons – denn wird die Farbe nicht eingehalten, ist die Unterschrift ungültig. Noch nie war die Wahlordnung so kompliziert.

Redaktion:  Kann man die Unterstützungserklärung auch per Internet ans Magistrat schicken?

Angelika Mlinar: Nein, der technologische Fortschritt ist bei Häupl noch nicht angekommen. Schade, in einer modernen Stadt sollte der Einsatz des Internets völlig normal sein. So müssen wir jetzt 1800 Wienerinnen und Wiener aufs Magistrat bitten, ihre Unterschrift für unsere Kandidatur abzugeben.

Redaktion: Danke für das Interview!

Hier können Sie Unterstützungserklärungen anfordern:

Michael Pock 0676/87033782 oder per mail:  m.pock@liberale.at

May 26 2010

Wahl der Kandidatinnen und Kandidaten fürs Wiener Rathaus

Die Vorbereitungen der Liberalen für die Wien-Wahl laufen auf Hochtouren. Diesen Samstag ist es so weit: die Kandidatinnen und Kandidaten werden im Hotel Ananas gewählt. Wie bei den Liberalen üblich, bei einer Landesversammlung der Wiener Partnerinnen und Partner.

„In Zeiten der Krise muss Wien mit einer mutigen Verwaltungsreform vorangehen“ so Landessprecher Hannes Heissl zur Vorreiterrolle der Bundeshauptstadt. Jetzt ist „Mut und Progressivität“ gefragt und den bringen die Liberalen als einzige unabhängige Partei mit.

Wenn Sie Samstag, den 29. Mai 2010 bei der Landesversammlung teilnehmen wollen, melden Sie sich bitte zwecks organisatorischer Vorbereitung bei den Wiener Liberalen unter wien@liberale.at. Das Treffen beginnt um 13.00 Uhr im Hotel Ananas.

April 26 2010

Der „überwältigende Wahlsieg“ als demokratiepolitische Katastrophe

„Unser Handeln braucht Werte“ – wer als Politiker mit diesem Slogan punkten will, muss ihn mit Leben erfüllen. Bundespräsident Fischer blieb eine werteorientierte Diskussion allerdings schuldig. Daher hat er das Rekordtief bei der Wahlbeteiligung mit zu verantworten.

Ob Bundespräsident Fischer Ameisen mag oder nicht, ist politisch völlig unerheblich. Man könnte daraus schließen, Fischer sei ein Naturliebhaber. Ob ihn das allerdings für das oberste Amt im Staat qualifiziert? Sich mit solchen Banalitäten im Wahlkampf zu präsentieren, anstatt mit dem Mitbewerb eine Wahldiskussion zu führen, stellt ein Armutszeugnis dar.

Amt oder Amtsführung überdenken?

Der Bundespräsident sollte den Mut haben, sich künftig politisch klar zu positionieren. Ähnlich dem deutschen Präsident Köhler, der immer wieder grundsätzliche Debatten anstößt. Nur so werden sich viele Menschen überzeugen lassen, an der Demokratie mit zu partizipieren.

Der Bundespräsident selbst hat in schwierigen Situationen wichtige Aufgaben. Aber auch wir Wählerinnen und Wähler wollen ernst genommen werden und unsere Rechte beibehalten. Daher wäre die Verlängerung der Amtsführung ein demokratiepolitischer Rückschritt. Denn sie drängt uns in eine noch passivere Position.

Kandidaten-Auswahl verbreitern

Eine finanzielle Wahlkampfrückerstattung wäre wohl ein Anreiz für so manche Partei gewesen, einen weiteren Kandidaten oder eine Kandidatin aufzustellen. Aus Sicht des Wählers und der Wählerin begrüßenswert! Zeit zu recherchieren, wo innerhalb des politischen Systems umgeschichtet werden kann – denn die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler sollte es angesichts der hohen Steuer- und Abgabenquote keinesfalls treffen.

Older posts are this way If this message doesn't go away, click anywhere on the page to continue loading posts.
Could not load more posts
Maybe Soup is currently being updated? I'll try again automatically in a few seconds...
Just a second, loading more posts...
You've reached the end.

Don't be the product, buy the product!

Schweinderl