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August 23 2010

Strache urfad

Nichts Neues im Sommergespräch mit FPÖ-Chef Strache. Auch seine EU-Bedrohungsszenarien zur Öffnung des osteuropäischen Arbeitsmarktes klingen – dank seiner polnischen Gesprächspartnerin – nicht wirklich überzeugend: Strache sieht künftig unsere Ostnachbarn für ein Monatsgehalt von 300 Euro täglich eine Stunde nach Österreich pendeln.

July 28 2010

Platzen die angekündigten Budget-Sondersitzungen?

Vollmundig hatten Oppositionspolitiker wie Grünen-Sprecherin Eva Glawischnig noch vor einem Monat angekündigt, die Regierung mit Sondersitzungen zum Budget zu beschäftigen. Nun ist die Hälfte des Sommers vorbei und bislang scheinen sich die Oppositionsparteien noch nicht auf eine Sondersitzung geeinigt zu haben. Ging es wohl allen drei Parteien mehr um politisches Geplänkel als um tatsächliche Vorarbeiten zum Haushaltsplan des Staates?

Bei einer Pressekonferenz hat heute BZÖ-Chef Bucher die beiden anderen Oppositionschefs zu einem Gespräch eingeladen – für nächste Woche. So richtig eilig, scheint es mit dem Budget fürs nächste Jahr niemand zu haben.

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