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Rot-Liberal: Regierungsverhandlungen mit Häupl wären beinhart

SPÖ LIFLiberale wollen eine freiere und tolerante Gesellschaft. Stellen wir uns einmal vor, wir wären in den Wiener Gemeinderat eingezogen: dann würde das LIF nun am Tisch mit der SPÖ sitzen und über mögliche Koalitionen diskutieren. Bürgermeister Häupl und seine SPÖ würden ganz schön Federn lassen müssen, wenn es zu einer SPÖ/LIF-Regierung kommen würde.

Erster Knackpunkt: Kinder im Gefängnis

Familiengefängniszellen mit Gitterbett und Spielzeug - so eine inhumane Vorgehensweise darf es in Österreich nicht geben. Ich kann mir keine Koalition mit einer Partei vorstellen, die solch menschenverachtende Gesetze als Regierungspartei vollzieht und Kinder langfristig traumatisiert. Auch wenn es nicht in Wien entschieden wird, müsste Häupl hier eine klare Kehrtwendung in der Bundes-SPÖ lostreten, um die bestehenden Gesetze und Methoden sofort zu ändern.

Zweiter Knackpunkt: Landtage abschaffen

Wäre mit Bürgermeister Häupl eine tatsächliche Föderalismus-Reform möglich? Wäre er bereit, seine Macht als Landeshauptmann zugunsten des Bundes aufzugeben? Wäre beispielsweise in der Schuldebatte die liberale Position „Starker Bund und freie Schulen“ möglich?

Bürgermeister Häupl hat sich als Landeshauptmann in dieser Debatte während des Wahlkampfes sehr ruhig verhalten. Grundsätzlich ist allerdings davon auszugehen, dass er mit seinem Kollegen Pröll auf der gleichen machtbewahrenden Welle schwimmt und ein Durchsetzen der liberalen Position für ihn undenkbar wäre.

Dritter Knackpunkt: Aufbrechen der Wien-Holding

Oje, noch ein sehr heikler Punkt. Auch hier ist davon auszugehen, dass Bürgermeister Häupl lieber seinen langfristig aufgebauten Strukturen nachhängt, als sich für die Chance eines lebendigen Wirtschaftsstandortes ohne politischen Machteinfluss zu entscheiden.

Koalitionsverhandlungen zwischen der strukturbewahrenden SPÖ und dem reformbereiten LIF wären sehr zäh. Möglicherweise wäre aber das Ergebnis für ein weltoffenes und wirtschaftsfreundliches Wien durchaus interessant.

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Schweinderl